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Auf einen Blick: Künstlersozialabgabe und Mindestlohn

Künstlersozialabgabe: Sinkt 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent

Das am 1. Januar 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes wirkt – so eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Als Folge hieraus kann der Abgabesatz Anfang 2017 von 5,2 % auf 4,8 % gesenkt werden.

Zu den Gründen, die diese Senkung möglich gemacht haben, führt das BMAS folgendes aus: „Intensivere Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse bei den Arbeitgebern sorgen für eine gerechtere Lastenverteilung zwischen den Unternehmen und für eine solide Finanzbasis der Künstlersozialkasse. Deutlich mehr Auftraggeber beziehungsweise Unternehmen kommen mittlerweile ihrer Abgabepflicht nach. Die Zahl der abgabepflichtigen Unternehmen stieg um rund 25 Prozent von insgesamt rund 181.000 abgabepflichtigen Unternehmen im Jahr 2014 auf rund 227.000 abgabepflichtige Unternehmen im Jahr 2015 an. Die Folgen sind eine größere Abgabegerechtigkeit und eine Entlastung für alle abgabepflichtigen Unternehmen und Verwerter."

Mindestlohn: 8,84 Euro ab 2017

Zum 1.1.2015 ist das so genannte Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns – Mindestlohngesetz (kurz: MiLoG) in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt gilt in Deutschland ein flächendeckender allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von brutto 8,50 Euro je Stunde. Zum 1.1.2017 soll dieser Wert nun auf 8,84 Euro steigen, so eine aktuelle Empfehlung der Mindestlohn-Kommission an die Bundesregierung.

Bei ihrem einstimmigen Beschluss orientierte sich die Mindestlohn-Kommission am Tarifindex des Statistischen Bundesamtes. Dieser berücksichtigt, welche Tariferhöhungen von Januar 2015 bis einschließlich Juni 2016 erstmals gezahlt werden. Maßstab dabei sind die tariflichen Stundenlöhne (ohne Sonderzahlungen) und deren monatliche Entwicklung. Laut Statistischem Bundesamt entspricht die Entwicklung der Tarifverdienste in diesem Zeitraum 4,0 Prozent. Dabei ist die Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst ab 1. März 2016 eingerechnet. Dieser wird bei der nächsten Anpassung im Jahr 2018 ausgeklammert, um ihn nicht doppelt anzurechnen.

Der Beschluss der Mindestlohn-Kommission bedarf zu seiner Wirksamkeit allerdings noch einer Rechtsverordnung der Bundesregierung (§ 11 Mindestlohngesetz – MiLoG); diese lag bei Redaktionsschluss allerdings noch nicht vor.