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Absicherung der Pflegepersonen

Wer jemanden pflegt, muss die eigene Berufstätigkeit oft einschränken oder kann ihr gar nicht mehr nachgehen. Das mindert die gesetzliche Rente. Darum prüft die pronova BKK Pflegekasse für private Pflegepersonen, ob eine Beitragszahlung in die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung erfolgen kann.

Wer jemanden pflegt, muss die eigene Berufstätigkeit oft einschränken oder kann ihr gar nicht mehr nachgehen. Das mindert die gesetzliche Rente. Darum prüft die pronova BKK Pflegekasse für private Pflegepersonen, ob eine Beitragszahlung in die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung erfolgen kann.

Beiträge zur Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung

Wer die Pflege von Angehörigen und Freunden übernimmt und ihnen ein Verbleiben in den eigenen vier Wänden ermöglicht, muss meist ganz oder teilweise auf eine Berufstätigkeit verzichten. Das Ergebnis: sie oder er kann nur eingeschränkt etwas für ihre oder seine Altersvorsorge tun.

Die pronova BKK Pflegekasse zahlt deshalb für Pflegepersonen Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung, wenn die Pflege nicht erwerbsmäßig ausgeübt und eine pflegebedürftige Person wöchentlich wenigstens 10 Stunden, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, gepflegt wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob vor Beginn der Pflegetätigkeit eine Berufstätigkeit ausgeübt wurde.

Allerdings: Übt die Pflegeperson neben ihrer Pflegetätigkeit noch eine Berufstätigkeit von mehr als 30 Wochenstunden aus oder erhält die Pflegeperson eine Vollrente wegen Erreichens einer Altersgrenze vom Rentenversicherungsträger werden keine Rentenversicherungsbeiträge aus der Pflegeversicherung gezahlt.

Werden mehrere Pflegebedürftige an jeweils weniger als 10 Stunden wöchentlich gepflegt, so können diese Pflegezeiten addiert werden, um die Mindeststundenanzahl von 10 Stunden zu erreichen. Auch in diesen Fällen werden Rentenversicherungsbeiträge von der Pflegekasse gezahlt.

Die Beiträge zur Rentenversicherung richten sich nach dem Pflegegrad der pflegebedürftigen Person sowie der jeweiligen Pflegeleistungsart (Pflegegeld oder Pflegesachleistungen). Grundlage für die Beitragsberechnung ist die Bezugsgröße, die jährlich zum 1. Januar vom Gesetzgeber neu festgesetzt wird und das Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung widerspiegelt. Die Zahlung und Überweisung der Beiträge an den Rentenversicherungsträger übernimmt die pronova BKK Pflegekasse. Die Pflegeperson erhält die gemeldeten Daten einmal jährlich schriftlich.

Eine Neuerung ab Januar 2017 ist, dass die pronova BKK Pflegekasse künftig neben der Beitragszahlung zur Rentenversicherung unter bestimmten Voraussetzungen auch Beiträge zur Arbeitslosenversicherung der Pflegeperson entrichten kann.

Bitte informieren Sie bei einer Veränderung des Pflegeaufwandes, einer Unterbrechung der Pflegetätigkeit, einem Auslandsaufenthalt oder der Aufnahme einer Berufstätigkeit umgehend die pronova BKK Pflegekasse, um nachträgliche Korrekturen zu vermeiden.

Pflegezeit

Bei der Pflege von nahen Angehörigen besteht die Möglichkeit, eine Pflegezeit in Anspruch zu nehmen.
Bei nahen Angehörigen handelt es sich um Großeltern und Eltern, Schwiegereltern, Ehegatten, Lebenspartner, Geschwister, Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners sowie Schwieger- und Enkelkinder.

Mit dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wurde der Begriff des nahen Angehörigen erweitert. Der Rechtsanspruch auf Pflegezeit besteht nicht nur für die o.g. Personen, sondern darüber hinaus auch für Stiefeltern, Schwägerinnen und Schwager sowie für Partner in lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaften.

Es bestehen folgende Möglichkeiten, eine Pflegezeit in Anspruch zu nehmen:

Bis zu 10 Tage kurzzeitige Arbeitsverhinderung für den Akutfall
mit Entgeltersatzleistung (PUG)
Bis zu 6 Monate Pflegezeit
mit zinslosem Darlehen
Bis zu 24 Monate Familienpflegezeit
mit zinslosem Darlehen

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung bis zu 10 Arbeitstagen – Pflegeunterstützungsgeld (PUG)

Beschäftigte, die kurzfristig Zeit für die Organisation einer akut aufgetretenen Pflegesituation eines nahen Angehörigen benötigen, können sich bis zu zehn Tage unbezahlt von der Arbeit freistellen lassen, um die Pflege zu organisieren und sicherzustellen. Sie sind verpflichtet, dem Arbeitgeber ihre Verhinderung an der Arbeitsleistung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dem Arbeitgeber ist auf Verlangen eine ärztliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen vorzulegen.

Während dieser kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu 10 Arbeitstagen besteht ein Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld. Auch Personen, die einen Minijob – also eine Beschäftigung mit einem Entgelt von bis zu 450 € im Monat – ausüben, haben Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld.

Das Pflegeunterstützungsgeld soll den in dieser Zeit entstehenden Verdienstausfall zu einem Großteil auffangen. Voraussetzung ist, dass für diesen Zeitraum kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber besteht und kein Kranken- oder Verletztengeld bei Erkrankung oder Unfall eines Kindes beansprucht werden kann.

Es wird auf Antrag, der unverzüglich zu stellen ist, unter Vorlage der ärztlichen Bescheinigung von der Pflegekasse gezahlt. Das ärztliche Attest ist entweder im Original oder wenn das Attest bereits dem Arbeitgeber vorgelegt wurde, als Kopie vorzulegen.

Gezahlt wird das Pflegeunterstützungsgeld aus der Pflegeversicherung der pflegebedürftigen Person. Die Höhe richtet sich nach den für die Berechnung des Kinderkrankengeldes geltenden Vorschriften.
Basis für die Leistung ist das während der Freistellung ausgefallene Nettoarbeitsentgelt. Als Brutto-Leistung werden 90 % – bei Bezug von beitragspflichtigen Einmalzahlungen in den letzten 12 Kalendermonaten vor der Freistellung von der Arbeit unabhängig von deren Höhe 100 % – des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts gezahlt. Das kalendertägliche Pflegeunterstützungsgeld darf 70 % der kalendertäglichen Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung nicht übersteigen. Vom Pflegeunterstützungsgeld werden Beiträge zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gezahlt, so dass sich der Auszahlbetrag des Pflegeunterstützungsgeldes um die Beiträge zur Sozialversicherung mindert.
Das Pflegeunterstützungsgeld wird als Einkommen bei Sozialleistungen berücksichtigt.

6 Monate Pflegezeit mit zinslosem Darlehen

Für Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als 25 Beschäftigten besteht zusätzlich ein Anspruch auf vollständige oder teilweise Freistellung von der Arbeit bis zu sechs Monaten, wenn sie einen nahen Angehörigen in der häuslichen Umgebung pflegen.

Beschäftigte, die sich für eine 6-monatige teilweise oder vollständige Freistellung entscheiden, haben einen Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen. Dieses Darlehen zur besseren Absicherung des Lebensunterhalts kann direkt beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden. Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausgezahlt und deckt die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Nettogehalts ab. Auf Antrag kann auch ein niedrigeres Darlehen (die Rate muss jedoch mindestens 50,00 € monatlich betragen) genommen werden.

Wer eine Pflegezeit in Anspruch nehmen möchte, muss dies dem Arbeitgeber spätestens zehn Arbeitstage vor dem Beginn der Freistellung schriftlich ankündigen. Die Pflegebedürftigkeit der Angehörigen bzw. des Angehörigen ist durch eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen nachzuweisen. Ruht die Beschäftigung während der Pflegezeit vollständig oder so weit, dass das Arbeitsentgelt nur noch zu einer geringfügigen Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung führt, erhalten die Versicherten von ihrer Pflegekasse Beitragszuschüsse in Höhe des Mindestbeitrags für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung.

Hat die bzw. der Versicherte einen Anspruch auf eine beitragsfreie Familienversicherung, benötigt er diese Beitragszuschüsse nicht. Außerdem zahlt die Pflegekasse die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, da die Versicherungspflicht für die Dauer der Pflegezeit fortbesteht.

Bis zu 24 Monate Familienpflegezeit mit zinslosem Darlehen

Die Familienpflegezeit ist eine Angelegenheit zwischen dem Arbeitgeber und der bzw. dem Arbeitnehmer; die pronova BKK Pflegekasse berät zu diesem Thema jedoch sehr gerne.

Arbeitnehmer können sich für längstens 24 Monate (Höchstdauer) von ihrem Arbeitgeber von der Arbeitsleistung teilweise freistellen lassen, wenn sie einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen. Während der Familienpflegezeit muss die verringerte Arbeitszeit wöchentlich mindestens 15 Stunden betragen.

Die Beschäftigten haben die Pflegebedürftigkeit der oder des nahen Angehörigen durch Vorlage einer Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nachzuweisen.

Es besteht ein Rechtsanspruch auf die Familienpflegezeit in Betrieben mit mindestens 25 Mitarbeitern.

Zusätzlich besteht für die Familienpflegezeit ein Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen. Dieses Darlehen zur besseren Absicherung des Lebensunterhaltes kann direkt beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden. Das Darlehen wird in monatlichen Raten ausgezahlt und deckt die Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung fehlenden Nettogehalts ab. Auf entsprechenden Antrag kann auch ein niedrigeres Darlehen – mindestens jedoch 50,00 € monatlich – genommen werden.

Bei allen Pflegezeiten gilt: Von der Ankündigung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung, der Freistellungen nach dem Pflege- oder dem Familienpflegezeitgesetz bis zur Beendigung darf der Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis nicht kündigen.