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Wissen für Profis

Auf einen Blick - Quartal 1 2019

Qualifizierungsoffensive: Mehr Geld für Weiterbildung

Arbeitnehmer sollen mehr Geld für Weiterbildung bekommen. Voraussetzung dafür ist, dass sie vom digitalen Strukturwandel betroffen sind und der Arbeitgeber sich finanziell beteiligt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf – das Qualifizierungschancengesetz – hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht. Stand bei Redaktionsschluss: Beschäftigte sollen einen erweiterten Zugang zur Weiterbildungsförderung erhalten – und zwar unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn sie als Folge des digitalen Strukturwandels Weiterbildungsbedarf haben oder in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind. Hierbei sollen Weiterbildungskosten für Beschäftigte aller Betriebsgrößen von der Arbeitsagentur (anteilig) übernommen werden können. In Betrieben mit weniger als zehn Beschäftigten kann die Förderung ohne Kostenbeteiligung des Arbeitgebers erfolgen.

Außerdem ist geplant, Arbeitgeber durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt von Mitarbeitern zu fördern, wenn diese eine berufliche Weiterbildung im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses absolvieren. Zudem sollen Versicherte bereits dann Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen können, wenn sie die Mindestversicherungszeit von zwölf Monaten innerhalb einer Rahmenfrist von 30 Monaten erfüllt haben. Bisher ist die Spanne, innerhalb der diese Mindestversicherungszeit erfüllt sein muss, 24 Monate. Zudem wird die Sonderregelung für überwiegend kurz befristete Beschäftigungen (bis zu zehn Wochen) bis Ende des Jahres 2022 verlängert. Diese brauchen nur sechs Monate an Versicherungszeiten für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn sich ihr Monatslohn maximal im Rahmen der Bezugsgröße (2019: 3.115,00 Euro West bzw. 2.870,00 Euro Ost) bewegt hat.

Selbstständige: Keine Beiträge bei Krankengeld

Beziehen freiwillig krankenversicherte Selbstständige Kranken- oder Mutterschaftsgeld, ist sowohl diese Entgeltersatzleistung als auch das ausgefallene Arbeitseinkommen beitragsfrei. Haben sie keine weiteren beitragspflichtigen Einnahmen, brauchen sie während des Leistungsbezugs keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zu entrichten.

Bis Ende 2018 galt hier eine Besonderheit für Selbstständige, deren Beiträge aufgrund eines nur geringen Einkommens auf Basis einer Mindestbeitragsbemessungsgrundlage berechnet wurden. Konnten sie nicht arbeiten und bekamen daher Kranken- oder Mutterschaftsgeld, blieben die Entgeltersatzleistung und das ausgefallene Arbeitseinkommen beitragsfrei. Allerdings war der Restbetrag zwischen dem ausgefallenem Arbeitseinkommen und der Mindestbeitragsbemessungsrundlage beitragspflichtig. Das wurde zum 01.01.2019 geändert; auch auf die beschriebene Differenz fallen seit Jahresbeginn keine Beiträge mehr an.