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Wissen für Profis

Weiterbildung und Arbeitslosenversicherungsschutz: Maßnahmen ausgebaut

Am 01.08.2016 ist das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungs-schutzes in der Arbeitslosenversicherung (AWStG) in Kraft getreten. Mit seiner Hilfe werden u. a. ver-schiedene Instrumente der beruflichen Weiterbildung im Bereich der Arbeitsförderung und der Grund-sicherung für Arbeitsuchende gestärkt.

Weiterbildungsprämie

Zur Stärkung der Motivation und des Durchhaltevermögens erhalten Teilnehmer an einer abschlussbezogenen Weiterbildung, die von der Agentur für Arbeit gefördert wird und für die eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist, beim Bestehen einer durch die Ausbildungsverornung vorgeschriebenen Zwischenprüfung nun eine Prämie von 1.000,00 Euro. Beim Bestehen der Abschlussprüfung wird eine Prämie von 1.500,00 Euro gewährt. Die Neuregelung gilt für alle Maßnahmen, die bis zum 31.12.2020 begonnen werden.

Flexiblere Weiterbildungsförderung in kleinen und mittleren Unternehmen

Weiterbildungen in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten können von der Agentur für Arbeit nun auch gefördert werden, wenn sie außerhalb der regulären Arbeitszeit und damit ohne Fortzahlung des Arbeitsentgelts durchgeführt werden. Voraussetzung für diese Förderung ist, dass sich der Arbeitge-ber mit mindestens 50 Prozent an den Lehrgangskosten beteiligt und die Maßnahme bis zum 31.12.2020 begonnen wird. Bisher war eine Förderung nur möglich, wenn der Arbeitgeber während der Weiterbildung das volle Arbeitsentgelt fortgezahlt hat.

Qualifizierung während des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld

Beschäftigten in Transfergesellschaften, die von Restrukturierungsmaßnahmen betroffen sind, wird ein schnellerer Zugang zu beruflicher Weiterbildung ermöglicht. So können bereits während der Zeit in einer Transfergesellschaft die notwendigen Qualifizierungen von Beschäftigten ab dem 45. Lebensjahr und von gering qualifizierten Beschäftigten gefördert werden, wenn der Arbeitgeber mindestens 50 Prozent der Lehrgangskosten übernimmt. Die Fördermöglichkeit der Agentur für Arbeit umfasst zudem Maßnahmen, die zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf führen.

Einbeziehung notwendiger Grundkompetenzen in die Weiterbildungsförderung

Beschäftigte, die noch keinen Berufsabschluss haben, können zur Vorbereitung auf eine abschluss-bezogene berufliche Weiterbildung ebenfalls Förderleistungen erhalten. Diese sollen dem Erwerb notwendiger Grundkompetenzen, insbesondere in den Bereichen Lesen, Schreiben, Mathematik und Informations- und Kommunikationstechnologien dienen, wenn dies für die erfolgreiche Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme erforderlich ist.

Fördermöglichkeiten bei Maßnahmen zur Aktivierung und zur beruflichen Eingliederung

Die mögliche Dauer von Maßnahmen zur Aktivierung und zur beruflichen Eingliederung, die bei einem Arbeitgeber durchgeführt werden, wird von sechs auf zwölf Wochen verlängert. Diese Änderung gilt für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen sowohl im Bereich des SGB II als auch im Bereich des SGB III. Mit dieser Neuregelung wird eine bereits im SGB II existierende Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose und unter 25-Jährige mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen in das SGB III aufgenommen und auf über 25-Jährige erweitert.

Arbeitslosenversicherung während beruflicher Weiterbildung

Beschäftigte, die wegen einer beruflichen Weiterbildung aus dem Job aussteigen, also ihre versicherungspflichtige Beschäftigung für die berufliche Weiterbildungsmaßnahme unterbrechen, können ihren zuvor bestehenden Arbeitslosenversicherungsschutz nun im Wege einer freiwilligen Weiterversicherung durch Zahlung eigener Beiträge aufrechterhalten. Diese neue Versicherungsmöglichkeit besteht allerdings nur bei Weiterbildungen, durch die ein beruflicher Aufstieg ermöglicht, ein beruflicher Ab-schluss vermittelt oder zu einer anderen beruflichen Tätigkeit befähigt wird.

Typische Sachverhalte für die freiwillige Weiterversicherung in der Praxis sind vor allem die nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz förderungsfähigen Weiterbildungen, die auf einen Abschluss zu Handwerks- oder Industriemeistern, Technikern, Fachkaufleuten, Fachkrankenpflegern oder auf eine vergleichbare Qualifikation vorbereiten.

Arbeitslosenversicherung während Elternzeit

Auch Beschäftigte in Elternzeit können ihren zuvor bestehenden Arbeitslosenversicherungsschutz nun im Wege der freiwilligen Weiterversicherung durch Zahlung eigener Beiträge aufrechterhalten.

Die neue freiwillige Weiterversicherung greift im Anschluss an die beitragsfreie Versicherung in der Arbeitslosenversicherung bei Kindererziehung bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kin-des. Sie kommt in der Praxis damit für Beschäftigte in Betracht, die bis zu 24 Monate der Elternzeit auf einen Zeitpunkt nach dem dritten Lebensjahr bis zum achten Lebensjahr des Kindes übertragen.

Zudem greift die Neuregelung für Eltern von Mehrlingen oder Kindern in kurzer Geburtenfolge, die die Elternzeit eines Kindes auf die Zeit nach Ende der Elternzeit eines anderen Kindes übertragen sowie für Eltern, die ein Kind über drei Jahre adoptieren oder in Vollzeit- oder Adoptionspflege aufnehmen.

Arbeitslosengeld für kurzfristig Beschäftigte

Als Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosengeld ist es erforderlich, dass die betroffene Person in den letzten zwei Jahren vor der Arbeitslosmeldung und dem Beginn der Arbeitslosigkeit (Rahmenfrist) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis (zum Beispiel aufgrund einer Beschäftigung) gestanden hat.

Für Arbeitnehmer, die überwiegend kurzfristig mit Verträgen unter zehn Wochen beschäftigt sind, gilt eine verkürzte Anwartschaftszeit auf das Arbeitslosengeld von sechs Monaten. Hiervon profitieren insbesondere Kulturschaffende.

Die Regelung zur verkürzten Anwartschaftszeit war ursprünglich bis zum 31.12.2016 befristet. Mit dem AWStG wurde sie nun bis zum 31.12.2018 verlängert.

Der Gesetzgeber beabsichtigt zudem, vor Ablauf dieser nun verlängerten Befristung eine Entschei-dung herbeizuführen, wie die soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit für überwiegend kurzfristig Beschäftigte verbessert werden kann.